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Sitzungsberichte

Gemeinderatssitzung 27.Februar 2018

Eigentlich sollte ein "Knopf" an die Sanierung des Leobades gemacht werden. Aber in der Gemeinderatssitzung vom 27.2.2018 kamen neue Informationen auf den Tisch, die dem Gemeinderat, zumindest uns, die Haare zu Berge stehen ließen. OB Kaufmann teilte mit, dass ein Schreiben der Architekten, die das Leobad damals gebaut hatten, vorliege und diese mit den Sanierungsmaßnahmen so nicht einverstanden seien. 3 Stunden hatte man über die Einzelpositionen im Sozialausschuss diskutiert, Einzelpunkte pro/contra abgestimmt.

 Die Fraktionen hatten am 26.2. (Montag) in ihren Fraktionssitzungen die einzelnen Punkte nochmals durchgesprochen, eine Stellungnahme erstellt und dann das. Was den Rat zusätzlich ärgerte war die Tatsache, dass der Brief im Rathaus schon vorlag vor der Sozialausschusssitzung. Nun wurde die Beratung vertagt, es sollen Gespräche mit den damaligen Architekten stattfinden, die auf ihr Urheberrecht beharren. Bei den Gesprächen soll der Gemeinderat mit eingebunden werden, damit wir über die gleichen Informationen verfügen wie die Verwaltung. Wir waren so verärgert, dass die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach nachfragte, ob man mit den 15 Mill. EUR nicht überlegen solle, an anderer Stelle ein neues Freibad zu bauen. Und jetzt wird es dann evtl. wieder knapp, den vorgesehenen Terminablauf einzuhalten. Schließlich ist vorgesehen, dass das Freibad nur in 2019 geschlossen bleibt. Vielleicht haben wir beim Pferdemarktsumzug mit unserem Motto doch nicht so falsch gelegen: "Geht Leo 2020 wieder baden oder saufen wir ab?"

Ein weiteres Thema sorgte für Diskussionen, Antrag zur Geschäftsordnung und einem knappen Beschluss, das Thema "Sondergebiet Neue Ramtelstr.- Behinderteneinrichtungen" abzusetzen. Das Atrio möchte im Gewerbegebiet die Einrichtung erweitern und dort auch eine Wohnbebauung andocken. Der Bau wird unkritisch gesehen. Der Vorschlag aus dem Rat war aber, dort gleich noch zu verlängern und eine Wohnbebauung für bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen. Dazu müsste nicht nur der Flächennutzungsplan geändert werden, der auch für "Atrio" geändert werden muss, sondern auch das zusätzliche Gebiet in ein Wohn- oder Mischgebiet geändert werden. Es war die Frage, wie sich das mit dem vorgesehenen Sondergebiet für Atrio verträgt. Nun ist die Verwaltung am Zuge, die gewünschten Ergänzungen aufzuarbeiten.

Auch mit der Luftreinhalteplanung beschäftigten sich die Gemeinderäte. Dieses Thema wurde in der Vergangenheit etwas stiefmütterlich behandelt. Nun soll ein Masterplan erstellt werden und Zuschüsse abgerufen werden z.Bsp. für Elektromobilität. Nun sind wir gespannt, welche Mittel uns für was zur Verfügung gestellt werden.

Insgesamt eine turbulente Sitzung, die mehr frustete als positiv besetzt war.

© CDU Gemeinderatsfraktion Leonberg 2018