Headerbild CDU Gemeinderatsfraktion Leonberg

  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

Politik

Gemeinderatssitzung 24.April 2018

Viele Tagesordnungspunkte bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2018. Die meistern Themen waren aber schon ausführlich in den Ausschüssen diskutiert worden. Außerdem wurden die Punkte 15 und 16 Schaffung einer Stelle eines Brandinspektors und Schaffung von zwei Vollzeitstellen bei der Feuerwehr abgesetzt, da es hier noch Informationsbedarf gibt.

Die Sanierung des Leobades wurde nun auf den Weg gebracht. Hier wurde die Vergabe von weiteren Planung- und beratenden Leistungen ohne Diskussion durchgewunken. Zur Zeit geht man von 14 Mill. EUR Gesamtkosten für die Sanierung aus. Wichtig ist jetzt, dass es endlich losgeht, damit der Zeitplan eingehalten werden kann.

 

Im Bereich Schulsozialarbeit sollen noch im Jahr 2018 weitere 1,5 Stellen geschaffen werden. Die CDU-Fraktion zeigte sich verwundert darüber. Wurde das Thema doch im Schulbeirat Ende 2017 besprochen und dann im Haushalt 2018 die Schulsozialarbeit für das JKG wie besprochen aufgestockt. Dafür wurden auch entsprechende Gelder im Haushalt 2018 eingestellt. Nun sollen weitere Mittel für das ASG, die Ganztagesgrundschulen uund die beiden Realschulen bereitgestellt werden. Die Schulsozialarbeit in der Werkrealschule (Schellingschule) und der Gemeinschaftsschule (August-Lämmle-Schule) soll gekürzt werden. Wir als CDU-Fraktion hatten ein generelles Problem damit, dass nun für den Haushalt 2018 31 TEUR nachgemeldet werden, wovon das Land BW knapp 10 TEUR bezuschusst. Der Restbetrag bleibt an der Stadt hängen und soll aus dem Budget "Förderung der offenen Jugendarbeit" entnommen werden. Was wird dann dort dafür nicht umgesetzt oder hat man die Haushaltsposition von Seiten der Verwaltung bewusst zu hoch angesetzt ? Wir sehen dies auch dahingehend kritisch, da die Erhöhung bei der Schulsozialarbeit in 2018 nur 4 Monate betrifft. In 2019 wird der mehrheitliche Beschluss dazu führen, dass knapp 70 TEUR zusätzlich im Haushalt eingestellt werden müssen. Auch waren wir verwundert, dass der Ortschaftsrat Höfingen in den Vorgang nicht eingebunden war, da ja in Höfingen eine Ganztagsgrundschule vorhanden ist. Dies muss nun nachgeholt werden. Die CDU-Fraktion hat sich bei der Drucksache enthalten.

Der Interimskindergarten Eltingen führte nochmals zu Diskussionen. Die CDU-Fraktion kann sich mit dem Standort Leonberger Str. /Hohheckstr. nicht anfreunden. Wo parken die Autos der Mütter und Väter ? Wieviel Platz bleibt zum Spielen .....? Wolfgang Röckle brachte den Schotterparkplatz gegenüber der Sporthalle in der Bruckenbachstr. ins Gespräch. Außerdem steht in der Bruckenbachstr. ein leerstehendes Haus mit großem Grundstück. Auch das sollte nachgefragt werden. Zusätzlich wurde von uns das Gelände zwischen den Neubauten in der Riedstr. und dem Spielplatz vorgeschlagen. Ruhiges Wohngebiet mit genügend Platz. Die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach schlug noch den Grünbereich in der Schmigallastr. hinter dem Gewerbe vor. Dort könnte ungestört rein- und rausgefahren werden, da nur Anliegerstr.. Wir stellten daher einen Antrag auf Vertagung, der leider von der Mehrheit abgelehnt wurde.

Die Bußgelder für Verunreinigungen durch Hundekot führten auch nochmals zu Diskussionen. 30 EUR und mehr Kontrollen ? 100 EUR egal ob Feld, Gehweg oder Spielplatz ? Oder das Maximum von 150 EUR ? Das hatten wir alles schon im zuständigen Ausschuss diskutiert. Wir plädierten daher dafür, den Beschluss vom Verwaltungsausschuss zu akzeptieren. 90 EUR Feld, Straße, Gehweg. Spielplatz 130,00 EUR. Dies wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Unter Verschiedenes wurde über das Stadtticket diskutiert, das die SPD beim ÖPNV gerne einführen würde. Die SPD hatte hierzu einen Antrag formuliert, der an die VVS gerichtet ist. Nähere Informationen sollen wir dann in einer Klausur zum Thema ÖPNV erhalten, die voraussichtlich im Juni stattfindet. Die CDU-Fraktion schlug vor, nicht nur das Stadtticket mit 1,40 EUR pro Fahrt in der Gesamtstadt prüfen zu lassen sondern auch die Auswirkungen, wenn die Nutzer Null EUR für die Fahrten im Stadtgebiet incl. Teilorte zahlen. Beides wird nun entsprechend weitergeleitet.

© CDU Gemeinderatsfraktion Leonberg 2018