Headerbild CDU Gemeinderatsfraktion Leonberg

  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

Sitzungsberichte

Gemeinderatssitzung 07.November 2017

Gestern (07.11.2017) leitete Herr Oberbürgermeister Schuler seine letzte Gemeinderatssitzung. Ca. 1 1/2 Stunden durfte er sich die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen und Gruppierungen anhören.

Unsere Haushaltsrede können Sie auf unserer Fraktions-Homepage unter politik/haushaltsreden nachlesen.

Verabschiedet wurde an dem Abend Dieter Vestner von den Freien Wählern. Er gehörte 42(!) Jahre dem Gemeinderat an. Dafür wurde ihm die Bürgermedaille verliehen.

Die Bürgermedaille erhielt auch unser ehemaliges Fraktionsmitglied Harald Schwarz aus Warmbronn. 

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 10.Oktober 2017

In der Gemeinderatssitzung vom 10.Oktober wurde durch Dr. Vonderheid der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 eingebracht. Oberbürgermeister Schuler wies die Zuhörerinnen und Zuhörer darauf hin, dass bei dieser Sitzung lediglich die Hauptpunkte für den Haushalt 2018 vom Finanzbürgermeister benannt werden, von Seiten der Gemeinderäte aber keine Fragen erfolgen.

Am Mittwoch, 18.10. findet ab 14 Uhr die öffentliche Haushaltslesung statt. Dann wird der DIN A4-Ordner Punkt für Punkt behandelt. Hinweise erhielten wir bereits auf die weiter steigenden Ausgaben im Kinderbetreuungsbereich und bei den Investitionen für Schulen.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 27.Juni 2017

24 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil. Dabei ging es unter anderem um den Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2. Bereits am 30.6.2014 hatten die Gemeinderäte einen interfraktionellen Antrag eingereicht, um den Lärmaktionsplan auf den Weg zu bringen. Nun ist der Entwurf der Lärmaktionsplanung bereits in der 2.Runde.

Ende Januar 2017 hatte der Gemeinderat beschlossen, dass die von der Landesregierung empfohlenen niedrigeren Auslösewerte zum Tragen kommen sollen.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 14.März 2017

Erstmals tagten wir als Gemeinderat im neuen Sitzungssaal. Bequeme Stühle zum Verstellen. Eine freundlichere Atmosphäre.

Hauptthema an dem Abend war der Feuerwehrbedarfsplan. Bereits im V-Ausschuss hatten wir intensiv über den Bedarfsplan

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 27.September 2016

Bereits nach einer Stunde war der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung vom 27.September 2016 beendet trotz 16 Tagesordnungspunkte. Nur zu wenigen Punkten gab es noch Stellungnahmen oder Diskussionen. Das meiste hatten die Räte intensiv in den jeweiligen Ausschüssen vorberaten.

Zur Neubebauung Eltinger Str.44-54 äußerten sich die jeweiligen Fraktionen. Die Vorstellung des Planungskonzeptes wurde begrüßt. Wird doch dadurch der Bereich direkt neben dem Neubau des Rathauses aufgewertet. So wurde auch ein einstimmiger Beschluss gefasst, das Vorkaufsrecht als Stadt nicht auszuüben. Bei der eigentlichen Planung sollen die Besucherparkplätze im Freien nochmals überprüft werden. Die Anzahl erscheint vielen Räten zu gering.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 07.Juni 2016

Eine lange Tagesordnung mit 21 Punkten im öffentlichen Teil und doch zügig durchgekommen.

Zu einer Stellungnahme zum Thema Verlängerung der Öffnungszeit im Kinderhaus Stadtpark sah sich Susanne Kogel nochmals veranlasst, nachdem die SPD im Gemeinderat erläutern musste, warum ihnen eine Kindergartenöffnungszeit dort bis 19 Uhr so wichtig sei und es bedauerte, dass dieser Antrag von einer großen Mehrheit bereits im Sozialausschuss abgelehnt worden war.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 26.April 2016

Wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 26.April 2016.

Nicht nur, dass Frau Widmaier (GRÜNE) für über 20-jährige Zugehörigkeit im Gemeinderat geehrt wurde - was übrigens nicht auf der Tagesordnung stand - sondern die beiden Vorsitzenden der größten Sportvereine TSV und TSG stellten ihr Konzept für eine vorgesehene Fusion vor.  So soll das Gelände an der Strohgäustr., das dem TSG Leonberg gehört, verkauft werden. Mit dem Erlös soll ein Neubau auf dem TSV-Gelände in Eltingen erfolgen. Für die Gemeinderäte stellt sich nun die spannende Frage, ob die Stadt das TSG -Gelände ankauft, um auch vorzugeben, wie eine künftige Wohnbebauung dort aussehen sollte. Laut Oberbürgermeister Schuler soll hierzu noch ein Signal an die Sportvereine vor der Sommerpause erfolgen.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 22.März 2016

Bereits gegen 20.00 Uhr war die öffentliche Sitzung des Gemeinderates zu Ende trotz 13 Tagesordnungspunkte sowie Anfragen der CDU zum Thema WLAN in der Stadthalle und einem interfraktionellen Antrag vom Januar 2015 (!). Aber der Reihe nach.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 23.Februar 2016

Die Gestaltung des Rathausvorplatzes war eines der wichtigen Themen in der Gemeinderatssitzung vom 23.Februar 2016. Bereits im Planungsausschuss war darüber ca. 1,5 Stunden debattiert und diskutiert worden. Es ging um die Sitzstufen, den "Wassertisch", den Bereich zwischen Gehweg und Unterführung und natürlich, welche Bäume gepflanzt werden sollen. Die Stadtverwaltung hatte an zentraler Stelle einen Blauglockenbaum vorgeschlagen. Dieser stieß auf wenig Zustimmung im P-Ausschuss. Zur Gemeinderatssitzung legte die Verwaltung neue Vorschläge vor. Die CDU-Fraktion warb für eine Winterlinde. Wurden doch unter solchen Linden früher Feste gefeiert, getanzt. Vielleicht lädt dieser Baum vor dem Rathausneubau dann auch dazu ein und belebt den Platz. Weitere Vorteile dieses Baumes sind, dass er sehr alt werden kann, er duftet und er mag Feuchte. Der Wassertisch wäre in Reichweite.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 15.Dezember 2015

Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2015. Schon Tradition ist, dass diese Sitzung sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 beschäftigt, so der Text auf der Tagesordnung.

Die Fraktionsvorsitzende, Elke Staubach, gab hierzu folgende Stellungnahme ab:"Bereits bei der Haushaltsrede am 10.11.2015 hatte ich darauf hingewiesen, dass es von Seiten der CDU-Fraktion kein einstimmiges Votum pro Haushalt 2016 geben wird. Dabei bleibt es auch !

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung 29.September 2015

Leider müssen wir die FDP-Gemeinderätin Margarete Joch aus Höfingen ziehen lassen. Sie wohnt zusammen mit ihrem Mann in Kürze  in Österreich in der Nähe ihrer Tochter und Enkelkinder. Schade, hatten wir doch einen regen Informationsaustausch. Wir wünschen ihr alles Gute in der neuen Heimat !

Das Thema "Kommunale Wohnraumstrategie Leonberg 2030" war der erste Punkt, zu dem die meisten Fraktionen und Gruppierungen nochmals eine Stellungnahme abgaben. CDU-Fraktionsvorsitzende Elke Staubach erinnerte an den interfraktionellen Antrag, den die CDU im Herbst 2014 mit 22 Unterschriften auf den Weg gebracht hatte. Damals

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 18.Mai 2015

Eigentlich waren wir davon ausgegangen ,dass die meisten Tagesordnungspunkte bereits ausführlich in den Ortschaftsratssitzungen und den Ausschüssen diskutiert worden waren. Aber manchmal kommt es anders !

So beim Tagesordnungspunkt "Bedarfplan für die Kindertagesbetreuung in Leonberg", Ein Bericht der Leonberger Zeitung hatte zu Irritationen bei der Rektorin der Pestalozzischule, Frau Beate Bantlin-Wildt, geführt. Befürchtungen, dass Räumlichkeiten, die die Schule benötigt, an den kath. Kindergarten abgegeben werden sollen, nachdem der Sonnenschein-Kindergarten in absehbarer Zeit geschlossen werden soll.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 21.April 2015

Bereits nach ca. 1 Stunde durften die Zuhörerinnen und Zuhörer wieder gehen, da dann der öffentliche Teil bereits beendet war. Viele Punkte waren vorher ausführlich in den Ausschüssen beraten worden.

Diskussionsbedarf gab es noch zum Thema Teilnahme an den Gas- und Strom-Bündelausschreibungen 2016/2017.  Die Zahlen in der Drucksache waren für die Räte nicht nachvollziehbar. Man sah zwar einen Sinn in der Bündelungsausschreibung, um bessere Konditionen zu erhalten. Warum in den letzten Jahren aber die Kosten für Strom und Gas so stark gestiegen waren, lies sich an Hand

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 10.März 2015

Keine Fragen und Stellungnahmen gab es mehr zum Thema Lieferung der Mittagsverpflegung in der Mensa-Grundschule in Höfingen. Das Essen wird zukünftig von der Fa. Maier Schwaben aus 72296 Schopfloch im Cook and Chill-Verfahren ( Kochen und Kühlen) angeliefert. Bereits im Vorfeld war dieses Kochverfahren im zuständigen Sozial- und Verwaltungsausschuss intensiv erörtert worden.

Der Bebauungsplan Römer-, Bahnhofstrasse, hier konkret der Bau des Parkhauses am Bahnhof war zwar im Planungsausschuss schon intensiv diskutiert worden, trotzdem gab es nochmals jede Menge Anregungen und Fragen.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 27.Januar 2015

Das neue Jahr hat gut angefangen. So schnell waren wir schon lange nicht mehr mit dem öffentlichen Teil fertig, wie bei der Sitzung am 27.01.2015. 

Der Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den Rathausneubau wurde ohne Aussprache durchgewunken, ebenso wie die Beschaffung eines Transportfahrzeuges für die Feuerwehr und der Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Dokumentenmanagement-Systems (DMS) im Rathaus.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 16.Dezember 2014

Allein 24 Tagesordnungspunkte waren für die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung im alten Jahr aufgelistet. Noch nicht berücksichtigt ein nichtöffentlicher Teil, der sich in der Regel anschließt. Wollten wir denn bis zum frühen Morgen tagen ?

Der erste wichtige Punkt war der vorgesehene Rathausneubau der bis Anfang 2017 eingeweiht werden soll oder eher muss.
Die CDU-Fraktion hatte sich schon sehr früh für einen Neubau ausgesprochen. Nicht nur die marode Elektrik oder das Thema Brandschutz hatte uns dazu bewogen. Es gab auch stillgelegte Heizkörper, also Frieren im Foyer, undichte Fenster, Wassereintritt im Sitzungssaal und und und... Eine Sanierung hätte also immense Kosten verursacht. Dabei wäre an der Organisationsstruktur keinerlei Verbesserung eingetreten. Weiterhin ein marodes Gebäude in der Bahnhofstr.7, das Stadtmarketing unterm Dach (!) in der Bahnhofstr. beim Notariat und das Gebäudemanagement in der Eltinger Str.24 ( neben der Post). Durch den Neubau haben wir nun alles unter einem Dach. Das bringt Synergieeffekte, kurze Wege. Lediglich das Bürgeramt und das Ordnungsamt bleiben oben auf dem Marktplatz im Alten Rathaus zwecks Kundenfrequenz in der Altstadt. Nun kann nach neuesten Gesichtspunkten geplant und gebaut werden. 25 Millionen EUR sind hierfür vorgesehen. Da die Planung und Umsetzung an ein Generalunternehmen (Architekt und Bauunternehmen arbeiten zusammen) vergeben wird, bleiben diese Kosten hoffentlich im Kostenrahmen. Es sei denn, Verwaltung oder Räte haben Sonderwünsche. Wir hätten uns übrigens ein öffentliches Bistro/Cafe am Eingang des Rathauses zum Verweilen gewünscht. Dafür gab es leider keine Mehrheit.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 18.November 2014

Am 18.November 2014 fand die vorletzte Gemeinderatssitzung in 2014 statt. Hier waren allerdings nochmals diskussionsrelevante Punkte in der Tagesordnung aufgeführt. Das Thema Bebauungsplan "Östlich Strohgäuhalle" hatte es dann in sich. Ein Großteil der Räte war mit dem Ablauf der Ausschreibung für die Bebauung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft so nicht einverstanden.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 14.Oktober 2014

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015.

Dr.Vonderheid, 1.Bürgermeister und Finanzbürgermeister erläuterte das umfangreiche Zahlenwerk.Der Rathausneubau ist mit knapp 25 Mill.EUR eingeplant. Über 13 Mill. davon müssen aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden. Die Rücklage schrumpft daher wieder auf die Mindestrücklage - also keine eventuellen Reserven vorhanden. Gleichzeitig klettert der Schuldenstand nach oben. Berechnet sind für den 31.12.2015 97,6 Mill.EUR. In 2016 wird die Mauer zu den 100 Mill.EUR Schulden durchbrochen. Wo soll das hinführen ?

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 30.September 2014

Schweren Stoff hatten die Gemeinderäte gleich nach den Sommerferien zu bewältigen.

Der erste Punkt nannte sich "Wohnraumpotentiale im Bestand". Uns war das Thema besser unter der umstrittenen und von der Verwaltung gewünschten "Dachgaubensatzung" bekannt.

Gabi Ludmann gab für die CDU-Fraktion zu bedenken, dass diese Regelungen nur bedingt anwendbar und durchzuhalten sind. "Dachausbauten sollten - sofern es keinen Bebauungsplan gibt - individuell entschieden werden." Architekten und Bauherren bliebe bei ihren Entwürfen eine größere Freiheit, was dann auch oft zu besseren Ergebnissen führen würde.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 29.Juli 2014

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause und die erste Sitzung für die neuen Gemeinderäte hatte es noch einmal in sich. Allein 20 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil. Trotz allem waren wir zügig damit fertig.

Eines der Hauptthemen an diesem Abend war der Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung im Gewerbegebiet "Längenbühl". Elke Staubach verwies nochmals darauf, dass dieses Gebiet nicht Wunschgebiet der CDU-Fraktion gewesen sei, man sich aber auf diesen kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt habe. Priorität hätte für uns die Verlängerung des Leo3/Riedwiesen gehabt. Hierfür fand sich keine Mehrheit ebenso nicht für das Gebiet "Tiefenbach" auf der anderen Seite der Autobahn.

Weiterlesen...

Letzte Gemeinderatssitzung 8.Juli 2014

Eilig hatten es die Gemeinderäte bei ihrer letzten Sitzung am 8.Juli. Wollten doch alle zu dem Fußballspiel Deutschland gegen Brasilien. Gegen 21 Uhr war dann auch tatsächlich Schluss. Vorher gab es aber noch den ein oder anderen Punkt, der zu Diskussionen führte.

Layher-Areal: Für die CDU-Fraktion war klar, dass an diesem Abend der Vorschlag zur Bebauung durch die Fa.Layher nun endlich so beschlossen werden sollte.

Weiterlesen...

Kommunalwahl 25. Mai 2014

Liebe Wählerinnen und Wähler,

die CDU-Fraktion möchte sich ganz herzlich bei allen Kandidatinnen, Kandidaten, Helferinnen und Helfern der CDU Leonberg bedanken. Bedanken möchten wir uns auch bei unseren Wählerinnen und Wählern, die zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen haben.

Die CDU Leonberg hat bei der Gemeinderatswahl hervorragend abgeschnitten.

- Wir sind weiterhin stärkste Kraft in Leonberg

- Wir konnten trotz Verkleinerung des Gemeinderates (von 34 auf 32 Sitze) ein Mandat dazugewinnen

- Wir konnten nicht nur mit wenigen Spitzenreitern, sondern als ganze Mannschaft dieses tolle Ergebnis erzielen

Dem zukünftigen Gemeinderat gehören an:
Gerhard Schwarz, Elke Staubach, Wolfgang Röckle, Susanne Kogel, Oliver Zander, Willi Wendel, Gabi Ludmann und Dirk Jeutter

Im Sinne des Wählerauftrages gilt es eine Fülle von Themen und Aufgaben anzupacken und zu gestalten. Kommen Sie auch weiterhin auf uns zu, wenn Sie Fragen, Anregungen aber auch Kritik äußern möchten.

 

Gemeinderatssitzung am 13. Mai 2014

Nun endlich konnte von der Fa. Wohnbau Layher das Bebauungskonzept auf dem ehemaligen Wüstenrot-Areal vorgestellt werden. Insgesamt sollen in diesem Areal 188 Wohnungen in der Größenordnung von 2-4 Zimmern errichtet werden. Viele Anregungen aus dem Gemeinderat und von der Stadtverwaltung hatte Wohnbau Layher aufgegriffen. So begrüßte es die CDU-Fraktionsvorsitzende Elke Staubach, dass maximal viergeschossig gebaut wird und nicht wie ursprünglich angedacht 5 Geschosse. Ebenfalls positiv aufgenommen hat die CDU, dass an der Lindenstraße der große Block durch drei- und viergeschossige Bauweise aufgelockert wird. Der Altstadtblick ist von vielen Seiten aus vorhanden. Positiv auch die "Grüne Mitte" als Aufenthaltsbereich für die Neubürger. Die CDU-Fraktion hofft, dass es nun zügig weitergeht und dass die Brache bald der Vergangenheit angehört. Neue Bürger bringen nämlich u.a. Kaufkraft in unsere Stadt!

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 8. April 2014

Wichtigster Tagesordnungspunkt war der geplante Rathausneubau am Belforter Platz. Verabschiedet wurde die funktionale Leistungsbeschreibung zur Ausschreibung sowie die Verabschiedung der Leistungsgebietsabgrenzung zur Ausschreibung.

Hinter diesen bürokratischen Begriffen verbergen sich unter anderem Vorgaben für die Gestaltung der Büroräume und der Fraktions- und Besprechungszimmer, für die Größe des Gesamtgebäudes, die Zahl der Tiefgaragenplätze und das Baufenster u.v.m.. Ca. 300 Seiten umfasst die funktionale Leistungsbeschreibung. Des weiteren geht es dabei auch um die Möblierung der Räumlichkeiten, die wärmedämmende Gebäudehülle nach EnEV 2014, die Kühlung und Beheizung sowie die mechanische Be- und Entlüftungsanlagen. Als Option ist die Installation einer Photovoltaikanlage angedacht und die Ausstattung aller Büroräume in LED-Lichttechnik. Sechs Bewerber, die in einem Vorauswahlverfahren bestimmt wurden, dürfen nun Ihre Angebote einreichen. Diese sechs Bewerber sind bisher auch dem Gemeinderat nicht bekannt.

Die CDU-Fraktion hatte sich für eine Cafeteria oder ähliches im Erdgeschoss ausgesprochen, die zum Verweilen einlädt. Die neue Stadtachse zwischen Neuköllner Platz und Marktplatz sollte dadurch eine Aufwertung erfahren und eine gewisse Aufenthaltsqualität bieten. Üblich ist eine derartige Ansiedlung bisher nicht, jedoch hätte Leonberg hier mit gutem Beispiel vorangehen können, um das Rathaus ein Stück weit zu einer echten Begegnungsstätte werden zu lassen.
Leider ist die Mehrheit des Rates dieser Idee nicht gefolgt. Stattdessen wird es nun eine Kantine für Mitarbeiter geben, in der sich Besucher bzw. Kunden auch an Getränke- und anderen Automaten bedienen können. Hier hätten wir uns mehr Mut für neue Ideen und einen Anziehungspunkt am neuen Boulevard gewünscht.

Die CDU-Fraktion hat bei drei Enthaltungen dem Neubau zugestimmt. Wir sind seit Beginn an für den Neubau. Unsere Enthaltungen resultieren aus der "BlackBox" der Leistungsbeschreibung mit ca. 300 Seiten, die wir nicht gesehen haben und der vertanen Chance mit einer öffentlichen Cafeteria.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 18. März 2014

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die "Genehmigung Sanierungskonzept Sauna im Hallenbad". In der CDU-Fraktion waren wir uns einig: wenn man eine Sauna baut, dann muss man es richtig machen. Also hoben am Ende alle für die Baumhaussauna die Hand.
Zu der Frage, ob man überhaupt eine Sauna bauen sollte, gab es jedoch unterschiedliche Standpunkte. Drei von sieben (H. Schwarz, G. Schwarz und W. Röckle) waren der Meinung, ein Mittelzentrum brauche solch ein Angebot. Außerdem wollten sie hier vor Ort eine attraktive Alternative zu Ditzingen und Böblingen schaffen. Die Fraktionsmitglieder S. Kogel, G. Ludmann, M. Moroff und E. Staubach sahen die hohen finanziellen Ausgaben von ca. 2,5 Mio. Euro und die Folgekosten, die voraussichtlich jährlich bei einem sechsstelligen Betrag liegen werden. Michael Moroff stellte daher den Antrag auf Verschiebung des Saunabeschlusses, bis klar ist

  • was das Hallenbad endgültig kostet,
  • wieviel für das Rathaus anzusetzen ist (geplant sind im Moment ca. 22,5 Mio. €) und
  • welche Kosten im Leobad höchstwahrscheinlich anfallen. Schließlich ist das Freibad auch in die Jahre gekommen.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2014

Vor allem für die Höfinger Bürger von Interesse war der erste Tagesordnungspunkt Bau von Obdachlosenunterkünften. Der Gemeinderat war sich einig, dass der Neubau erforderlich ist und auch schnell umgesetzt werden muss anlässlich der steigenden Zahlen der Asylbewerber in Bund und Land. Ebenfalls große Einigkeit herrschte bei der Wahl des Standortes östlich der Strohgäuhalle in Höfingen. Der einzige Dissens bestand in der Frage, ob dort zunächst nur 4 Wohneinheiten gebaut werden sollen und weitere 4 an einem anderen Standort oder gleich auf einen Schlag 8.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass dort nun acht Wohnungen gebaut werden, nach Möglichkeit und je nach Bedarf aber in zwei Bauabschnitten. Wobei in der Sitzung leider nicht zur Sprache kam, dass alle Anzeichen darauf hindeuten, dass tatsächlich auch acht Wohneinheiten benötigt werden.
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass dennoch für weitere Bauten sowohl das Gelände in der Bruckenbachstr. gegenüber der Esso-Tankstelle als auch das Grundstück hinter dem ehemaligen TÜV-Gelände in der Maybachstr. geprüft werden sollen. Außer Herrn Fürst (SPD) stimmten alle dem Vorschlag zu.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 28. Januar 2014

Am 28. Januar gab es nur eine kurze Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung, da die Punkte Sauna und Obdachlosenunterkunft abgesetzt worden waren.

Wie nahezu alle anderen Fraktionen waren auch wir mit der Drucksache zum Thema Sauna unzufrieden. Der Sozialausschuss hat die Verwaltung deshalb beauftragt, nachzubessern. So sollen eine weitere Saunakabine und ein vergrößerter Ruhebereich eingeplant werden, damit die Einrichtung konkurrenzfähiger wird. Außerdem war insbesondere unserer Fraktion das sogenannte Betriebskonzept zu dünn. Wir haben noch Angaben zum geplanten Personaleinsatz und zur Gastronomie angefordert. Die Wiedervorlage soll im März erfolgen.

Das Thema Odachlosen- und Flüchtlingsunterkunft wurde abgesetzt, da sowohl der Verwaltungs- als auch der Planungsausschuss anders entschieden hatten als der Ortschaftsrat Höfingen. Gemäß einer Vereinbarung bei Abschaffung der unechten Teilortswahl muss dem Ortschaftsrat in diesem Fall die Gelegenheit gegeben werden, die Sache noch einmal zu behandeln. In der Februar-Sitzungsrunde wird dann abschließend im Gemeinderat entschieden.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2013

Die letzte Gemeinderatssitzung im alten Jahr war geprägt von der Verabschiedung des Haushaltsplans 2014.

Zuerst galt es aber noch über drei Anträge abzustimmen, die in den jeweiligen Ausschüssen nur knapp gescheitert waren. Die SPD wollte unbedingt einen schönen Serpentinenweg auf der Alten Autobahntrasse im oberen Bereich. Hierzu hätte es Fördermittel in Höhe von 75.000 € gegeben, die Stadt hätte dafür aber den gleichen Betrag aufwenden müssen. Hinzugekommen wäre dann noch die laufende Unterhaltung des Geländes in den Folgejahren. Mit den Stimmen der CDU stimmte die Mehrheit des Gemeinderates gegen diesen Antrag. Uns war es wichtiger, die freien Mittel bei der Optimierung des Marktplatzbereiches einzusetzen. Hier sind nun statt 50.000 € aktuell 100.000 € für 2014 veranschlagt, für 2015 ist nochmals derselbe Betrag vorgesehen.

Beim zweiten Antrag wiederum von der SPD ging um Gelder in Höhe von 25.000 € für das Thema “Sportkonzeption”. Zu Recht verwies unser Fraktionsmitglied Michael Moroff darauf, dass der Wunsch der SPD zu kurz greife. Man dürfe bei den Veränderungen der Schulen hin zu Ganztagesschulen  dabei nicht nur die Sportvereine berücksichtigen sondern müsse auch den Musik- und Kulturbereich sowie die Hilfsorganisationen im Auge haben. Nur die SPD-Fraktion stimmte für ihren Antrag. Der Rest des Rates war dagegen.
Die Stellen werden nun weiterhin im Plan vorhanden sein bis das Ergebnis der detaillierten Untersuchung vorliegt. Die weitergehende Untersuchung soll Anfang 2014 in Auftrag gegeben werden.

Weiterlesen...

Gemeinderatssitzung am 19. November 2013

Wichtigstes Thema in dieser Sitzung war der Rathausneubau mit den Nutzungsvarianten “Historisches Rathaus” am marktplatz, Flächen- und Raumprogramm für den Rathausneubau am Belforter Platz, der Parkierung für den Rathausneubau und des Vergabeverfahrens zur Beauftragung der Planungs- und Bauleistungen.
Die CDU-Fraktion plädierte für eine Vertagung der Drucksache bis zur nächsten Gemeinderatssitzung außer der Vorbereitung des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens, damit keine Verzögerung entsteht. Die CDU-Fraktion sah noch zu viele offene Fragen, wie die qm-Fläche für die Einzelbüros, eine evtl. Ansiedlung eines Cafés oder Restaurants auch für Besucher zur Belebung und und und.. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit. So stiegen wir in die Diskussion der unterschiedlichen Varianten ein.

Weiterlesen...

© CDU Gemeinderatsfraktion Leonberg 2017